Hamminkeln HFA 22.08.2024 : "Der Berg kreiste und er gebar eine Maus"

Bloginhaber
27. Aug. 2024
2 Min. Lesezeit

Aktualisiert: 19. Okt. 2024

Eindrücke eines Hamminkelner *Bürgers:

"Der Berg kreiste und er gebar eine Maus"

Am Donnerstag, den 22. August 2024, fand eine wichtige Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses (HFA) der Stadt Hamminkeln statt. Viele Bürger hatten gehofft, dass es endlich konkrete Ergebnisse geben würde, besonders bei den Themen Einsparungen im Haushalt und der Gründung der Stadtwerke. Doch wie schon so oft blieb das Ergebnis enttäuschend.

Haushaltseinsparungen: Viel Gerede, keine Taten

Seit einiger Zeit steht das Thema "Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung" regelmäßig auf der Tagesordnung des HFA. Das bedeutet, dass die Stadt sparen muss, um ihre Finanzen in Ordnung zu bringen. Doch bisher gab es keine konkreten Lösungen. Stattdessen wurde immer wieder darüber gesprochen, was man tun könnte oder sollte, ohne dass etwas entschieden wurde. Auch bei dieser Sitzung war es nicht anders. Der Punkt wurde auf die nächste Sitzung am 26. September 2024 verschoben. Bis dahin soll die Stadtverwaltung Stellung zu den vorliegenden Anträgen der Fraktionen abgeben.

Ein treffender Kommentar kam von Johannes Flaswinkel, einem Mitglied des HFA: „Wir sind in der Sache nicht einen Zentimeter weitergekommen!“ Auch Herr Romanski brachte die Situation auf den Punkt: „Wir sind in einer Sondersitzung, viermal stand die Haushaltskonsolidierung auf der Tagesordnung – Ergebnis: Null."

Hamminkeln und das drohende Haushaltsloch

Die Stadt Hamminkeln steht vor großen finanziellen Problemen, die möglicherweise zu einem sogenannten Haushaltssicherungskonzept (HSK) führen könnten. Das bedeutet, dass die Stadt unter strenge Aufsicht gestellt werden könnte, um ihre Finanzen zu sanieren. Hauptgründe dafür sind hohe Kosten für Flüchtlinge und Fehlinvestitionen aus der Vergangenheit. Trotzdem scheinen viele Verantwortliche nicht bereit zu sein, die Probleme offen anzusprechen und Lösungen zu finden.

Stadtwerke-Gründung: Geheimniskrämerei hinter verschlossenen Türen

Ein weiteres wichtiges Thema war die Gründung der Stadtwerke. Dieses Thema wurde allerdings im nicht öffentlichen Teil der Sitzung besprochen, also hinter verschlossenen Türen. Ganze zweieinhalb Stunden diskutierten die Mitglieder darüber. Dass ein so komplexes Thema ohne Bürgerbeteiligung behandelt wird, sorgt für Unverständnis. Die Fraktion FWI forderte deshalb mehr Transparenz und eine Beteiligung der Bürger.

Medienberichterstattung: Licht und Schatten

Die Berichterstattung über die Sitzung war unterschiedlich. Während die BBV ausführlich über die Themen berichtete, war die Berichterstattung der NRZ eher knapp und nur mit Bezahlschranke zugänglich. In der RP (Rheinische Post) fand sich gar nichts über die Sitzung, da der zuständige Reporter nicht anwesend war.

In den nächsten Tagen wird im Ratsinformationssystem der Stadt Hamminkeln das Sitzungsprotokoll veröffentlicht. Leider wird auch dieses Protokoll, wie üblich, nur ein Ergebnisprotokoll sein. Das bedeutet, dass viele wichtige Details und Diskussionen nicht darin enthalten sein werden.

Fazit: Da ich keine Erwartungen hatte, wurde ich auch nicht enttäuscht. Die Sitzung des HFA hat wieder einmal gezeigt, dass es in Hamminkeln schwerfällt, Probleme konkret anzupacken. Anstatt Lösungen zu finden, wird oft nur geredet und Entscheidungen vertagt. Ob sich bis zur nächsten Sitzung etwas ändert, bleibt abzuwarten. *Der Originalautor möchte unbekannt bleiben.